Steinmeier-Nachlese

Vor und nach dem Besuch des BRD-Staatsoberhauptes hat es in unserer schönen und wahrhaft weltberühmten Pfefferkuchenstadt nicht nur in den sozialen Medien allerhand Aufregung und teilweise niveaulosen Meinungskrieg gegeben. Dies hat sicherlich dazu beigetragen, Pulsnitz noch bekannter zu machen, als es der Geburtsort Ernst Rietschels sowie einiger anderer bedeutender Sachsen, als „Pfefferkuchenstadt“ und als einzige Lokalität auf dieser Welt, die einen „Perfert“ besitzt, ohnehin ist.

Normalerweise freuen sich die Menschen einer Kommune, wenn das Staatsoberhaupt zu Besuch kommt. Bei dieser Besuchsankündigung war jedoch den meisten Mitbürgern klar, dass es um eine politische Demonstration Herrn Steinmeiers wegen der Wahlergebnisse ging. Dies kann man übrigens als einen ganz normalen demokratischen Vorgang betrachten, denn je nach der Weltanschauung eines Menschen, auch der eines Bundespräsidenten, schaut man eben die Welt an.

Was jedoch frappiert, besonders als gewähltes Ratsmitglied, ist, dass der Besuchsakt in seiner Vorbereitung und Durchführung vollkommen an den Ratsmitgliedern vorbei organisiert wurde. Daran tragen angeblich allein das Bundespräsidialamt und Herr Steinmeier die Verantwortung und weniger unsere Bürgermeisterin. Nach welchen Gesichtspunkten, wie und warum die Auswahl der Personen, die vom Bundespräsidenten zum Kaffee in das bevorzugte Restaurant ausgesucht wurden, entzieht sich auch heute noch unserer Kenntnis. Dass ein solch undemokratisches Gebaren Unruhe schafft, ist dann freilich nicht verwunderlich.

Man stelle sich einmal vor, in früheren Zeiten – sagen wir mal zur Zeit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation – hätten der Kaiser und der Bürgermeister, die einen Besuch des Staatsoberhauptes in einer seiner Reichsstädte vorzubereiten gehabt hätten, die Ratsherren der Stadt aus dem ganzen Prozedere ausgeschlossen! Undenkbar! Ausgeschlossen!

Aber diese Fragen wurden weder vom Bundespräsidialamt oder den meisten Ratsmitgliedern, noch von der Bürgermeisterin, noch von den Medien gestellt. Man wollte ja nur herauskriegen, weswegen es in unserer schönen Stadt die Wahlergebnisse gegeben hat, die es gegeben hat. Nach meinen Informationen haben sie es nicht herausbekommen…

Christian F. Schultze, Stadtrat, Montag 27. Januar 2020