Hinweis und Einwendungen zur Niederschrift der SR-Sitzung vom 14.07.2022 („Protokollaffäre“ X)

TOP 4: Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2022, S.10 Mitte / 10. Absatz:

Wurde nicht richtig verstanden:

Frau Ebisch bedauert, dass der Antrag von Herrn Kirchhübel nicht beraten, sondern von der Bürgermeisterin beim Vortragen unter Gelächter mehrerer Räte (fehlt) während der Rede ins Lächerliche verrissen wurde und unmittelbar (wurde akustisch nicht verstanden) zur Abstimmung gestellt wurde.

TOP 9: Information zur Baumaßnahme „Modernisierung des historischen Rathauses Pulsnitz“ S. 22, 2. Absatz:

Frau Ebisch fragt muss heißen: schlägt vor, die heute zu fassenden Vergabe-Beschlüsse unter den Vorbehalt der Überprüfung der Kostentabelle und einer gesicherten Finanzierung einschließlich Benennung der Deckungsquelle zu stellen.

Es fehlt unter TOP 9:
Frau Ebisch weist darauf hin, dass der Stadtrat ohne Benennung einer Finanzierungsquelle für die Mehrkosten Gefahr läuft, die aus heutiger Sicht fehlenden 134 T€ persönlich aufbringen zu müssen und stellt die Frage in den Raum, ob denn das Vorhaben am Ende des Budgets gestoppt werden solle oder ob der Stadtrat die aus heutiger Sicht fehlenden 134 T€ tatsächlich persönlich aufbringen will.