Zwischenbilanz unserer Ratsarbeit

Als Fraktion haben wir erfolgreich Ergebnisse für unsere Bürger erzielt und konsequent und beherzt Missstände aufgedeckt:

Folgendes haben wir bisher erreicht:

  • Standortsicherung und Modernisierung Jugendtreff Pulsnitz bewirkt (Link);
  • Haushalt 2023: Gewerbesteuererhöhung ab 2023 abgewehrt sowie
  • Grundsteuererhöhung A begrenzt auf 3% (statt 11%) und B auf 2% (statt 5%) des Verwaltungsvorschlages (Link);
  • Durch Haushaltssperren 2021 Reserven von 1,2 Mio. Euro offengelegt (Link) und damit z.B. die Mitfinanzierung der Sanierung vom Jahn-Stadion Pulsnitz ermöglicht;
  • Verbesserung der Haushaltsplanung insgesamt bewirkt (Link);
  • Öffentlichkeit von Beschlussvorlagen des Stadtrates und Protokolle für unsere Bürger Link);
  • Transparenz (Link) und kontinuierliche Kostenverfolgung (Link) bei der Rathaussanierung;
  • Erstellung sachlich und inhaltlich korrekter Sitzungs-Protokolle statt frisierter Mitschriften (Link) und (Link).

Hierfür haben wir uns bisher und setzen uns weiterhin beherzt und konsequent ein:

  • Optimierung der Haushaltsplanung und wirtschaftlicher Einsatz der Steuereinnahmen, statt Erhöhung von Steuern, Gebühren und Abgaben für Bürger und Unternehmen,
  • Interessenvertretung der Bürger statt „verlängerter Arm“ der Verwaltung,
  • Rechtzeitige Einbeziehung vom Stadtrat statt Aktionen „hinter den Kulissen“,
  • Beschlussfassung auf Grundlage tatsächlicher Informationen statt „im Blindflug“,
  • Ernsthafte inhaltliche Beratungen statt Meinungsumfragen,
  • Tatsächliche Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft bei Einhaltung des rechtlichen Rahmens,
  • Befassung mit Lösungen statt Erfindung von Problemen,
  • Gewährleistung von Neutralität und Sachlichkeit.