29. SR-Sitzung 09.12.2021, TOP 6: Eigenanteil für Sanierung Stadion – Protokollerklärung

TOP 6: Erbringung des Eigenanteils i.H.v. 450.000 Euro zur Finanzierung der Sanierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadions

Der Antrag der CDU-Fraktion und der zugehörige Beschlussvorschlag (Link: RIS) der Verwaltung zeigt das Dilemma auf, in welches die Verwaltung den Stadtrat durch den fehlenden Haushaltsplan für 2022 bringt. Im Grunde ist keine sachliche Einschätzung der tatsächlichen finanziellen Auswirkungen des Antrages auf den Haushalt der Stadt möglich.

Wir haben großes Glück, dass der Haushaltsüberschuss aus den im Frühjahr beschlossenen Sperren es möglich macht, dieses neue Vorhaben zu diesem späten Zeitpunkt im laufenden Haushalts-Jahr überhaupt noch im Haushalt aufnehmen zu können!

Das zeigt, wie wichtig es war, den Haushaltsplan 2021 so kritisch zu diskutieren und die zahlreichen Sperren einzurichten.
Der Dank gilt der Verwaltung, die die Sperren ernst genommen und konsequent umgesetzt hat.

Dr. Frank Hannawald

Ergebnis: TOP 6 mehrheitlich beschlossen

Siehe auch Beitrag: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg… oder: Wer sucht der findet… – Pulsnitzer Verwaltung spürt 1,2 Mio. Euro auf“

29. SR-Sitzung 09.12.2021, TOP 5: Grundsatzbeschluss Sanierung Stadion

Beschlussvorschlag zum Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11./01.12.2021

Dem Antrag und auch der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung fehlte ein Beschlussvorschlag; diesen haben wir gern unterstützend ergänzt:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat der Stadt Pulsnitz bekennt sich zur Baumaßnahme „Sanierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadions“ durch den TSV Pulsnitz 1920 e.V. und stellt für die Erbringung des Eigenanteils Finanzmittel i.H.v. max. 450.000 Euro zur Verfügung.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Betrag von 450.000 Euro mit entsprechenden Deckungsquellen im Haushaltsplan 2021 ff. zu untersetzen.

Begründung:

siehe Antrag/Email Hr. Rogowski/Hr. Hartmann vom 03.11.2021, aktualisiert am 01.12.2021 RIS: Link

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

siehe auch Beitrag: „29. SR-Sitzung 09.12.2021, TOP 6: Eigenanteil für Stadionsanierung – Protokollerklärung“