Presse/Blaue Post

Nu is’ die Katze aus ‘m Sack – Macht und Kollision privater Geschäftsinteressen mit der Ratsarbeit

Im September stand im Pulsnitzer Stadtrat der Antrag der AfD-Fraktion auf Veröffentlichung öffentlicher Beratungsunterlagen und Niederschriften im Ratsinformationssystem auf der Tagesordnung (Beitrag: hier). Dem Antrag hatte der Stadtrat mehrheitlich zugestimmt – mit Ausnahme der rückwirkenden Veröffentlichung (Beitrag: hier). In der Oktober-Sitzung stand nun die Bestätigung […]

Pressemitteilung zur 26. SR-Sitzung vom 16.09.2021

Bürgerinformation beschlossen – Heimlichtuerei ade Zur Information der Öffentlichkeit und Transparenz der Ratsarbeit hatten wir den Antrag auf Veröffentlichung öffentlicher Beratungsunterlagen und Niederschriften im Ratsinformationssystem (RIS) gestellt – unverzüglich und auch rückwirkend seit Einführung des RIS. Hintergrund: Pulsnitz nutzt seit 2012 ein Ratsinformationssystem, unterlässt jedoch […]

Wer Schlechtes unterstellt, hat Schlechtes im Sinn…

Kürzlich am 12.07.2021 erschien ein Artikel in der Sächsischen Zeitung, in dem Herr Schäfer, FDP-Fraktion im Stadtrat Pulsnitz erklärte, dass das Budget für den Stadtpark in Höhe von 6.000 € auf Antrag von AfD und CDU im Haushalt gesperrt sei. Das hat überrascht und verwundert. […]

Pressemitteilung zur 24. SR-Sitzung vom 15.07.2021

Pulsnitzer Haushalt 2021 – Dritter Akt Nachdem der Haushaltsplan 2021 bereits Gegenstand der Tagesordnungen von April- und Mai-Sitzung war, hat der Stadtrat in seiner 24. Sitzung am 15.07.2021 erneut über die Haushalt-Satzung 2021 beschlossen. Wegen fehlerhafter Offenlage waren auf Veranlassung der Rechtsaufsicht Offenlage und Beschluss […]

Presseanfrage vom 01.06.2021 zur 22. SR-Sitzung am 12.05.2021

Fragen der Sächsischen Zeitung vom 01.06.2021:Sind Sie bzw. die AfD-Fraktion mit dem Ergebnis zufrieden?Was müsste Ihrer Meinung nach in Zukunft getan werden, um nicht immer wieder bei Investitionen auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen? Unsere Antworten vom 02.06.2021:In Bezug auf die beschlossenen Änderungsanträge sind wir zufrieden; […]

Pressemitteilung zur 22. SR-Sitzung vom 12.05.2021

Haushalt im 2. Anlauf mit Sperren beschlossen – Konsolidierungsvorschläge beauftragt In seiner Sitzung am 12.05.2021 hatte der Pulsnitzer Stadtrat im 2. Anlauf den Haushaltsplan 2021 zur Abstimmung vorliegen. In der April-Sitzung hatte die Bürgermeisterin den Entwurf zurückgezogen, um ihn zu überarbeiten. Diese Festlegung wurde nicht […]

Pressemitteilung zur 21. SR-Sitzung vom 15.04.2021

Der Pulsnitzer Stadtrat sollte in seiner Sitzung am 15.04.2021 über den Jahreshaushaltsplan 2021 beschließen. Dieser wies im ordentlichen Ergebnis ein Defizit von 1.055.600 Euro auf und sieht für die Folgejahre bis 2024 negative Ergebnisse ähnlicher Größenordnung vor. Warum? Der Haushalt ist davon geprägt, dass deutlich […]

Unwahre Berichterstattung über die SR-Sitzung vom 04.02.2021 (SZ 17.02.2021)

Sehr geehrte Frau Garten, … Hier folgt die Antwort auf Ihre Fragen. Ich beziehe mich auf den beiliegenden Artikel vom 17.2.2021, den ich der Internetseite der Stadt Pulsnitz unter „Presse“ entnommen habe. Die betreffenden Stellen sind rot markiert. Zum Sachverhalt: Aufgrund erneuter Kostensteigerung für die […]