Anfragen

Fragen in Sitzungen werden oft unbefriedigend, ausweichend und widersprüchlich beantwortet. Daher sind wir dazu übergegangen, Anfragen schriftlich zu stellen.

Anfrage „Kosteneinsparungen Rathaus“ – Informationsvorlage -„Kann mich nicht erinnern“ in Stadtverwaltung ausgebrochen…

Anfrage „Kosteneinsparungen Rathaus“ – Betrifft SR-Sitzung 08.12.2022, TOP 8: Information zur Baumaßnahme „Modernisierung des historischen Rathauses Pulsnitz“ – Informationsvorlage Sehr geehrte Frau Lüke,sehr geehrter Herr Kühne, neben der konsequenten Kostenkontrolle für die Rathaussanierung hatte der Stadtrat mit Beschluss Nr. PU-A/2021/0001 am 15.07.2021 die Stadtverwaltung auch beauftragt,…

Anfrage zur Baumpflege

Sehr geehrte Frau Lüke,sehr geehrter Herr Kühne, Ab 1. Oktober beginnt wieder die Zeit, in der Baumfällungen und größere Rückschnitte an Bäumen durchgeführt werden dürfen. Um Überraschungen und Diskussionen, wie beim Rückschnitt der Linde an der Wittgensteiner Straße vorzubeugen, teilen Sie den Stadträten bitte mit,…

Anfrage zum Sachstand Nutzungsvereinbarung „Jugendtreff Pulsnitz“

Sehr geehrte Frau Lüke, in der letzten Stadtratssitzung am 07.04.22 informierte Herr Schurig als Vertreter des „Jugendtreff Pulsnitz“, dass die Jugendlichen, die den Treff derzeit organisieren, in Eigeninitiative eine Fördermöglichkeit gefunden haben, die derzeitige Situation im Gebäude Rietschelstraße 22A zu verbessern (Fördersumme >30.000 Euro). Notwendige…

Anfrage zur Erstellung des Doppelhaushaltes

Sehr geehrte Frau Lüke, Im Pulsnitz Anzeiger März 2022 schreiben Sie im „Bericht zur Stadtratssitzung am 12.02.2022“ unter der Überschrift „Finanzen“: „Stadtkämmerin Sandy Hinz übernahm erstmals die Erstellung des Haushaltes, der nach vorheriger Beratung mit den Stadträten zugleich ein Doppelhaushalt sein sollte.“ Eine solche Beratung…

Anfrage zur Briefwahl-Durchführung im Ergebnis der Wahlbeobachtung

Anfrage zur Briefwahl-Durchführung in der Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz im Ergebnis der Wahlbeobachtung Sehr geehrte Frau Lüke, im Ergebnis der Wahlbeobachtung der Briefwahlauszählung ergeben sich folgende Fragen, um deren Beantwortung wir ebenfalls bitten: Die Briefwahlstimmen der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft wurden dem Ergebnis der Stadt Pulsnitz zugeschlagen und…

Anfrage zur Briefwahl-Durchführung in der Verwaltungsgemeinschaft

Anfrage zur Brief-Wahldurchführung jeweils der letzten Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz einschließlich der aktuellen BundestagswahlSehr geehrte Frau Lüke, unter Aufschlüsselung der jeweils zuletzt durchgeführten Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele…

Anfrage zur „Modernisierung des historischen Rathauses Pulsnitz“

Sehr geehrte Frau Lüke, im RIS sind für uns folgende Beschlüsse vom 16.01.2017 einsehbar: Stadtratsbeschluss VI/2017/0469 zu Variante BStadtratsbeschluss VI/2017/0471 zur externen Ausschreibung der PlanungsleistungenStadtratsbeschluss VI/2017/0470 zum Fortführungsauftrag des SOP- Programmes zur Aufstockung der Mittel. Bei Variante B befindet sich das Bürgerbüro im EG, in…

Anfrage zum Siedlungsentwicklungskonzept

Sehr geehrte Frau Lüke, der Ältestenrat hatte im Ergebnis seiner Besprechung zur Tagesordnung der 6. Sitzung des Stadtrates am 08.01.2020 empfohlen, den Beschluss zum Siedlungsentwicklungskonzept (SEK) nochmals zu vertagen und eine Klausurberatung voranzustellen. Dieser Empfehlung folgend wurde der TOP unsererseits nicht vorbereitet. Dementsprechend kam auch…