Anfrage zum Abriss des Garagenstandortes auf der Waldstraße – Aktualisierung 11.04./28.04.2022/21.10.2022
Sehr geehrte Frau Bürgermeister, in den vergangenen Tagen wurde der Garagenstandort auf der Waldstraße abgerissen. Wir wurden von Bürgern nach dem Abrissbeschluss und der öffentlichen Beratung dazu gefragt. Das Budget für die Maßnahme betrug 55 TEuro laut Haushaltsplan 2020, übertragen nach 2021. Laut Hauptsatzung der…
Neufestlegung der Miethöhe für Städtische Garagenstandorte: Beratungsfolge und Strategie
Strategie in ständiger Beratung von allen Räten mitgetragen…?! Suggestive Umdeutungen der Tatsachen durch die Bürgermeisterin im Pulsnitzer Anzeiger Der Beschluss über die Erhöhung der Garagenmiete hat einige Garagenbesitzer „kalt“ erwischt; sie haben uns nach den rechtlichen Grundlagen und den öffentlichen Beratungen gefragt. Das nehmen wir…
30. SR-Sitzung 13.01.2022, TOP 10: Neufestlegung der Miethöhe für städtische Garagen: Anfrage zur rechtlichen Grundlage
In der Sitzung am 13.01.2022 hat der Stadtrat mehrheitlich die Erhöhung der Garagenmiete der städtischen Garagen beschlossen. Der Beschluss hat einige Garagenbesitzer „kalt“ erwischt; sie haben uns nach den rechtlichen Grundlagen gefragt. Im Vorfeld der Sitzung hatten wir uns erkundigt, ob das Abwälzen der Instandhaltungskosten…
Irrtum mit Vorsatz… ?! Verfall als Zukunftsperspektive für städtische Garagen…?! Umdeutung von Rats-Beschluss und Gemeindeordnung
30.SR-Sitzung 13.01.2022, TOP 10: Mieterhöhung für städtische Garagen in Pulsnitz ab 01.01.2023 beschlossen: Kostenreduzierung und pflegliche + wirtschaftliche Verwaltung von Gemeindevermögen umgedeutet in Mieterhöhung bis zum endgültigen Verfall! Wer kennt sie nicht, die von den Bürgern selbst errichteten Garagen aus DDR-Zeiten… Sechs dieser Komplexe sind…
AfD im Stadtrat Pulsnitz 